GOODBYE DIPLOMACY, HELLO CHAOS!

Trump, Rutte, Erdogan – diese Namen stehen politisch für völlig andere Ideale, aber ein Merkmal vereint sie – ihr Verständnis von Diplomatie. Donald J. Trump, 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika verbreitet seine verbalen Entgleisungen regelmäßig in 140 Zeichen und verpasst es auch beim Treffen mit Angela Merkel, einen positiven Eindruck zu hinterlassen. Die Forderung nach einem Handschlag habe er angeblich überhört, weder die lauten Rufe der Fotografen noch die Bemerkung der deutschen Kanzlerin. Mark Rutte, frisch wiedergewählter Ministerpräsident der Niederlande, ließ sich von Kandidat Nummer drei, Recep Tayyip Erdogan so weit provozieren, dass er für diplomatischen Austausch die Reißleine zog und stattdessen auf Konfrontation setzte. Einreiseverbot für türkische Politiker und sogar eine Polizeieskorte für die Familienministerin sorgten dafür, dass man in Ankara nicht mehr gut auf die Niederlande zu sprechen ist. Erdogan wirft jetzt neben Deutschland auch den Niederlanden wie eine defekte Schallplatte, also in regelmäßigen Abständen, trotzdem immer wieder überraschend neue Nazi- Vergleiche an den Kopf.

Bei so einer weltpolitischen Situation stellt sich doch die Frage, ob die bisherige Diplomatie mit ihren Spielregeln und No- Go´s am Ende ist und wir uns auf ein neues Klima am Verhandlungstisch einstellen müssen?

Bisher war es so, dass in der Diplomatie gewisse Grundsätze galten, die in aller Regel auch eingehalten wurden. Der Titel dieses Textes ist in Englisch, denn dies ist, neben Französisch, eine der beiden Sprachen der internationalen Diplomatie. Verstöße gegen die gängige Praxis wurden schnell als Affront aufgefasst, Unhöflichkeit oder gar Beleidigungen stellten diplomatische Beziehung auf eine Zerreißprobe. Es galt, Kompromissbereitschaft zu signalisieren, Win- Win- Situationen herbeizuführen und es sollte vermieden werden, unhöflich zu werden oder gar einen Verhandlungspartner bloßzustellen.

Donald Trump sieht das scheinbar anders. Er traf sich am Freitag, dem 17. März 2017 mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel in Washington, wo beide hauptsächlich über Rüstung und Wirtschaftsbeziehungen sprachen. Im Zuge dieser Gespräche wurde auch das sogenannte 2%- Ziel von Wales (Ort der Nato- Tagung im September 2014) der NATO- Alliierten angesprochen, welches besagt, dass alle Mitglieder bis 2024 ihre Verteidigungsausgaben auf mindestens 2% ihres BIPs anheben wollen. Merkel versicherte Trump, dass auch Deutschland dieses Ziel einhalten werde, genauso wie es verschiedene deutsche Regierungspolitiker zuvor bereits gegenüber amerikanischen getan hatten. Auf ihrer gemeinsamen Pressekonferenz klang es auch so als seien sich die beiden einig gewesen, doch schon während Angela Merkel noch auf dem Rückflug war, twitterte ihr der US- Präsident eine deutliche Botschaft hinterher: Das treffen mit ihr sei zwar großartig gewesen, aber Deutschland schulde der NATO enorme Geldbeträge, und die USA müssten für ihre kraftvolle und teure Verteidigung Deutschlands bezahlt werden. (@realDonaldTrump, 18.03.2017, 06:23). In diesem Tweet spiegelt sich eine klare Strategie in Trumps Diplomatie wider. Meinungen, die am Verhandlungstisch ausgetauscht werden, sind nicht öffentlichkeitswirksam genug, um sich als wahrer Sieger präsentieren zu können. Dabei spielt es offensichtlich keine Rolle, ob die Behauptungen auch nur ansatzweise stimmen, denn selbst ehemalige US- Vertreter bei der NATO attestierten dem Präsidenten nach diesem Tweet, das Prinzip der NATO nicht verstanden zu haben.

Ist die Zukunft der Diplomatie also eine, bei der die Parteien zwar am Verhandlungstisch sich gegenübersitzen, aber unter dem Tisch werden mit Tweets Fakten verbreitet, die die eigentlichen Gespräche untergraben?

Seit diesem Jahr scheint dies der Fall zu sein, denn Trump verbringt keinen Tag, ohne nicht über etwas zu twittern und meistens schimpft er –  über Reporter, Schauspieler, Ereignisse oder Politiker. Doch zum Glück hat Angela Merkel Kabinettsmitglieder, die das Dementi für sie übernehmen – Ursula von der Leyen erklärte, wie sie sich die Zukunft deutscher Verteidigungsausgaben vorstellt und andere Experten erläuterten öffentlich noch einmal das Prinzip der NATO, die eine Verteidigungsallianz sei und keine Kasse.

Prinzipiell ist die Art und Weise, mit der Trump sondiert und verhandelt, aber nicht unbedingt ineffektiv – ob ohne Handschlag oder mit einem, der seinem Gegenüber fast den Arm auskugelt, bisher hat er es fast immer geschafft, seinen Willen auch durchzusetzen: Bau der Mauer zu Mexiko, Aufkündigung von TPP, Forderung nach mehr Verteidigungsausgaben seiner Verbündeten, usw. – die Liste könnte man recht lange fortsetzten, denn in seiner jungen Amtszeit hat er schon sehr viele Dinge auf den Weg gebracht und verabschiedet, das meiste unbemerkt von der Öffentlichkeit, welche er erfolgreich mit seinen Hass- Tiraden und rhetorischen Eskapaden auf Twitter von der eigentlichen Politik abgelenkt hat. Auch die Medien reden zwar viel über Trump aber vergleichsweise wenig über seine Regierung.

Beim Beispiel Hass- Tiraden und rhetorische Eskapaden gibt es noch einen, der Trump bei weitem übertrifft. Die Rede ist dabei nicht von Putin und auch nicht von Kim Jong-un, sondern vom türkischen Staatspräsidenten Erdogan, der sich am 16. April 2017 zum quasi- Diktator erheben lassen will. Im Wahlkampfmodus, welcher bei ihm gerade auf Hochtouren läuft, entweichen ihm fortlaufend neue diplomatische Entgleisungen, vorwiegend Nazi- Vergleiche in Richtung Berlin oder Den- Haag.

Dort steht man Wahlkampfauftritten türkischer Politiker vor ihren Landsleuten im Ausland eher abgeneigt gegenüber, in den Niederlanden wurden sie sogar mit härtesten Mittel unterbunden – dazu später mehr. In Deutschland scheiterten sie bisher hauptsächlich an kommunalen Sicherheitsbedenken, einige Auftritte konnten sogar stattfinden – trotzdem beschuldigt der türkische Präsident Angela Merkel persönlich, Nazi- Praktiken anzuwenden um was auch immer zu tun. Bei dem Punkt bleibt Erdogan eher ungenau, prinzipiell geht es ihm aber um Kritik daran, dass Kommunen in Deutschland wegen Parkplatzmangels oder zu wenigen Polizeikräften oder Formfehlern bei der Anmeldung der Veranstaltung Wahlkampfauftritte türkischer Politiker abgesagt haben. Dass die Bundesregierung auf solche Entscheidungen keinen Einfluss hat, da Deutschland ein föderaler Staat ist, ist Erdogan nicht bewusst.

Bei seinen täglichen Auftritten vor Nationalisten und Anhängern seiner Partei AKP wirbt er für ein „ja“ beim kommenden Verfassungsreferendum und nutzt, um potentielle Wähler zu überzeugen, recht einfache Argumente. Die Türkei sei international isoliert und nur ein starker Präsident könne sie aus dieser Lage wieder befreien. Dass er die Türkei in diese missliche Lage gebracht hat und dass der Putsch im Sommer höchstwahrscheinlich nur ein Fake war, erfährt der türkische Wähler nicht oder er tut derartige Berichte wie viele Amerikaner als „Fake- News“ ab.

Diese sind ein Phänomen, welches der diplomatischen Strategie von Trump und Erdogan in die Hände spielt, denn wenn das Vertrauen der Bevölkerung in die unabhängigen Medien sinkt, ist es für sie ein leichtes, ihre Politik mit angeblichen Fakten zu untermauern, welche von der weniger gebildeten Bevölkerung ohne Hinterfragen als wahr angenommen werden. Somit kann Erdogan sein Weltbild auch als richtig verkaufen und Demonstrationen gegen ihn verteufeln während Demonstrationen gegen andere vollkommen in Ordnung sind.

Dass 30.000 Kurden in Frankfurt am Main demonstrieren durften, sei „ein Skandal“, obwohl in Europa echt Versammlungs- und Meinungsfreiheit gilt und zwar – um gleich ein Argument Erdogans, bevor er es aussprechen kann, ihm wieder in den Hals zurückzustecken – in Deutschland nur für Deutsche, nicht für Türken und erst recht nicht für türkische Politiker. Die Versammlungsfreiheit im Grundgesetz ist ein Bürgerrecht, kein Grundrecht. Nur Bürger der europäischen Union haben in Deutschland das Recht, sich öffentlich zu versammeln und zu demonstrieren, während die meisten Türken, die die AKP in ihrem jetzigen Kurs unterstützen, wohl schon allein aus Nationalstolz keine deutsche Staatsbürgerschaft besitzen werden.

Die diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei werden auch von einem anderen Fall auf die Probe gestellt- Denis Yücel. Der deutsch- türkische Journalist der „Welt“ sitzt in der Türkei in Untersuchungshaft und ist Opfer der diplomatischen Eskalation. Während Berlin die Etikette einhält und über offizielle Wege kommuniziert, wobei eine Verbalnote schon das Extremum ist, schimpft Ankara vor tausenden türkischen Nationalisten über einen angeblichen deutschen Spion, Terroristen und Putschisten.

Denis Yücel ist Journalist, welcher aufgrund seiner kritischen Berichterstattung in der Türkei verhaftet wurde und nun Spielball der deutsch- türkischen Diplomatie ist. Die politisch abhängige Justiz in der Türkei tut das, was Erdogan sagt, der Rechtsstaat ist in der Türkei mittlerweile Geschichte, genauso wie die Aussichten auf einen Beitritt zur EU.

Mittlerweile haben auch deutsche Politiker genug, denn sie haben erkannt, dass man mit der bisherigen Diplomatie gegen die Ignoranz und Aggressivität des türkischen Präsidenten nicht mehr ankommt. „Wir sind tolerant, aber wir sind nicht blöd“, sagte Außenminister Sigmar Gabriel und bezieht sich dabei darauf, dass die Bundesregierung bisher alle verbalen Eskapaden aus Ankara mehr oder weniger ignoriert und über sich ergehen lassen hat. Doch nun sei eine Grenze überschritten, es ist nur noch eine Frage der Zeit bis Deutschland dem Beispiel aus den Niederlanden folgt.

Mark Rutte hat im Endspurt des Wahlkampfes etwas für europäische Politik Untypisches gewagt – er hat sich auf die „neue Diplomatie“ eingelassen. Der Jet des türkischen Außenministers durfte nicht landen, die Familienministerin musste zurück nach Deutschland und durfte das Generalkonsulat nicht betreten. Zugleich wurde Ankara deutlich gemacht, dass weitere Besuche unerwünscht seien. Der niederländische Botschafter für Ankara war wahrscheinlich froh, dass er nicht in die Türkei zurück musste, die Menschen in den Niederlanden waren außerdem überzeugt von ihrem Ministerpräsidenten und wählten ihn erneut. Er hat die bisherige diplomatische Ebene verlassen und das Eskalationsspiel, welches Erdogan wollte, mitgespielt. Dies hilft den Beziehungen zwischen den beiden Ländern herzlich wenig, aber es stieß auf Zuspruch, was mit Blick auf eine Wahl durchaus wichtig ist.

Insgesamt bleibt die Frage, ob es richtig war, den status quo zu verlassen und sich ins Chaos zu stürzen. Diplomaten haben mittlerweile mehr daran zu tun, das Chaos zu ordnen als tatsächliche Gespräche zu führen. Die Berater- und Verhandlerebene wird langsam aber sicher zu einer Ordner- Ebene, die den Überblick über das, was Politiker durch die Welt posaunen, um an Popularität zu gewinnen, nicht zu verlieren.

Angela Merkel versucht es weiterhin mit der alten Methode, sie versucht weiterhin, Eskalationen zu vermeiden und hofft auf Deals und Kompromisse. Dies ist auch weiterhin der richtige Weg, doch wenn ein Gegenüber sich darauf partout nicht einlassen will, dann muss man diesen Weg auch mal verlassen. Der status quo der Diplomatie ist noch nicht Geschichte, aber er wird sich verändern, vielleicht schneller als man denkt oder gerne hätte. Damit diese Veränderung nicht im Chaos landet, braucht es Leute wie die Bundeskanzlerin, die einen kühlen Kopf bewahren und versuchen, die Lage immer im Blick und unter Kontrolle zu behalten. Angela Merkels Diplomatie ist das einzige, was in den genannten Beispielen konstant war. Kühl, berechenbar und möglichst ohne viel Emotionen. Damit behält sie sich die Option offen, auch wenn der Wahlkampfmodus bei ihren Kollegen auf dem internationalen Parkett abgeschaltet ist, noch Gespräche führen zu können, welche durch eine vorherige Eskalation unmöglich gemacht worden wären.

Die „neue Diplomatie“ bleibt eine Entwicklung, die sowohl für Politiker als auch für die Bürger der betroffenen Länder eine Gratwanderung ist, bei der es schwer abzuschätzen ist, wie weit man abstürzen kann, um sich trotzdem oben wieder zu treffen. Es bleibt spannend in der Welt der Diplomatie, in der wir uns sowohl kurz- als auch langfristig auf Veränderungen einstellen müssen, welche jeder der Beteiligten zu seinen Gunsten beeinflussen kann. Derjenige, der sich am Ende durchsetzt – ob der Lauteste oder der Geduldigste, der Geschickteste oder der Gemeinste, wird die neuen Spielregeln definieren können, bis dahin bleibt es beim Chaos.

 

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